Rechtsprechung
| VG Berlin, 22.07.2011 - 20 L 154.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 80 Abs 5 VwGO, PolBenGebO BE, § 1 GebG BE, § 3 GebG BE, § 10 GebG BE
Ordnungsgemäß aufgestelltes oder angebrachtes Verkehrszeichen; ruhender Verkehr; Sichtbarkeit - bussgeldsiegen.de
Wirksamkeit eines aufgestellten oder angebrachten Verkehrszeichens - Erkennbarkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Wirksamkeit eines ordnungsgemäß aufgestellten oder angebrachten Verkehrszeichens ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.12.1996 - 11 C 15.95
Abschleppen eines ursprünglich ordnungsgemäß geparkten Kraftwagens
Auszug aus VG Berlin, 22.07.2011 - 20 L 154.11
Denn die Wirksamkeit eines ordnungsgemäß aufgestellten oder angebrachten Verkehrszeichens hängt nicht von der subjektiven Kenntnisnahme des davon betroffenen Verkehrsteilnehmers ab (vgl. BVerwG, NJW 1997, 1021; ständige Rechtsprechung des VG Berlin, vgl. etwa NZV 2000, 392). - VG Berlin, 04.05.2000 - 27 A 157.99
Unwirksamkeit unklarer Verkehrsbeschilderung
Auszug aus VG Berlin, 22.07.2011 - 20 L 154.11
Denn die Wirksamkeit eines ordnungsgemäß aufgestellten oder angebrachten Verkehrszeichens hängt nicht von der subjektiven Kenntnisnahme des davon betroffenen Verkehrsteilnehmers ab (vgl. BVerwG, NJW 1997, 1021; ständige Rechtsprechung des VG Berlin, vgl. etwa NZV 2000, 392).